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Erste Betrachtungen zum SPD-Zukunftsprogramm 21

Erste Betrachtungen zum SPD-Zukunftsprogramm 21

Erste Betrachtungen zum SPD-Zukunftsprogramm 21

Schwerpunkte liegen sicher in den Zukunftsmissionen wie KLIMA, MOBILITÄT, DIGITALISIERUNG, und GESUNDHEIT.

Diese sollen durch eine sozialökologische Wirtschafts- und Finanzpolitik gestaltet werden.

Das Gestaltungsfeld KLIMA beschäftigt sich insbesondere mit Wasserstoff- und Speichertechnologien sowie ihre Exportstrategie.

Hierbei sollten wir uns nicht allein auf diese gerade für Hamburg wichtige Technologie konzentrieren, sondern auch andere erneuerbare Technologien, die für den Klimawandel wichtig sind, im Auge behalten. Ebenso die Durchsetzung eines CO 2- Bonus, um eine breite Akzeptanz der Bürger zu erreichen.

Eine MOBILITÄTSGARANTIE bis 2030 für alle durch einen „wohnortnahen“ ÖPNV ist nicht nur für das Klima, sondern auch für die Menschen eine positive Zielsetzung. Hierzu gehört auch, die Busse bis dahin klimaneutral betreiben zu wollen.

Ein Tempolimit von 130 auf den Autobahnen ist sicher wünschenswert. Für eine breite Zustimmung braucht es vor der Wahl aber noch viel Aufklärung.

Sichere und bezahlbare Teilhabe an der DIGITALISIERUNG mit stabilem Internet wird durch die Pandemie verstärkt immer mehr zu einem Teil der Daseinsvorsorge der Zukunft. Es muss aber deutlich werden, dass hierzu auch eine digitale Ausbildung für Menschen ohne eine entsprechende Schul-und /oder Berufsbiografie gehört.

Es scheint sinnvoll zu sein, im Bereich GESUNDHEIT und MEDIZIN die große Abhängigkeit vom Ausland zu verringern.

Hierzu gehören dann aber auch Konzepte zur Errichtung von Herstellungskapazitäten sowie leistungs- und belastungsgerechte Entgelte für die entsprechenden Berufsgruppen.

Ein Wegfall der Fallpauschalen in Krankenhäusern ist auf jeden Fall sinnvoll.

Gesundheit ist keine Ware, deshalb müssten Kranke nicht nach ihren Operationen im Katalog, sondern nach erforderlichem Aufwand abgerechnet werden.

Der Vorschlag zur FINANZIERUNG durch Umverteilung ist keine neue, aber immer noch richtige sozialdemokratische Forderung. Über den Vorschlag, Einkommen ab 250 Tsd./Jahr mit 3% und Vermögen mit 1% zu versteuern, ist in der Höhe sicher noch zu diskutieren. Es ist aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Bei der obigen Betrachtung sind die wichtigen Handlungsfelder wie zum Beispiel:

bezahlbares Wohnen und Pflegen, Arbeit in prekären Arbeitsverhältnissen, und Visionen zur Altersvorsorge der Zukunft, und vieles andere mehr von mir noch nicht tiefer behandelt worden.

Diese wichtigen Programmteile sind leider nicht immer in der Form einer Wiederbelebung „ALTER WERTE“ der SPD ausreichend erkennbar.

Sie sind es aber wert, bei den Diskussionen zum Programm gewürdigt zu werden!