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Gemeinsam machen wir was draus!

Gemeinsam machen wir was draus!

Gemeinsam machen wir was draus!

Die SPD hat mit der Nominierung von Olaf Scholz den ersten wichtigen Schritt in Richtung Bundestagswahl gemacht. Nun heißt es Fahrt aufzunehmen und eine Wechselstimmung ins Land zu bringen – Welche Schritte sind nun nötig und welche Fehler werden wir nicht wiederholen?

Mit Olaf Scholz haben wir seit langer Zeit wieder einen Kandidaten, der weiß, wie man eine Wahl gewinnt. Er weiß auch, wie man Debatten geschickt lenken kann und wie wichtig eine Kampagne ist, die begeistert. Doch sagt Olaf es selbst: „Gemeinsam machen wir was draus“. Gemeinsam ist hier der zentrale Punkt. Erst, wenn jede Gliederung unserer Partei beginnt zu kämpfen, egal ob in Pasewalk oder in Dortmund, erst dann schaffen wir es, eine Regierung unter der Führung von Olaf zu stellen. Um das zu schaffen, sind insbesondere Saskia Esken, Lars Klingbeil, Norbert Walter-Borjans und Kevin Kühnert gefragt. Die vier haben zusammen mit Olaf derzeit den meisten Einfluss auf die Mitgliederschaft. Nur wenn diese Fünf das Feuer in unseren Genoss*Innen entfachen können, werden wir erfolgreich sein.

Hierbei wird das Wahlprogramm ein maßgeblicher Bestandteil sein. Die Beschlüsse vom letzten Parteitag  werden aus meiner Sicht ein gutes Fundament der Mitgliederbeteiligung sein. Dabei wird nicht entscheidend sein, wie radikal oder wie links das Programm ist, sondern wie sehr es die Bürger*Innen berührt. Als Volkspartei müssen wir  99% der Haushalte erreichen, und das tun wir durch ein programmatisches Programm, das die Herausforderungen der Zukunft aufgreift. Mit und ohne Corona.

Einen großen Fehler aus der vergangenen Wahl dürfen wir aus meiner Sicht nicht wiederholen: Vor der Wahl zu diskutieren, mit wem wir koalieren wollen. Fakt ist, der SPD fehlen 33 %, um garantiert einen Kanzler zu stellen. Diese Zahl zu verkleinern ist das einzige Ziel, das die SPD haben sollte. Vorher zu diskutieren, ob es R2G, Grün-Rot, Rot-Grün, Groko 5.0, Rot-Grün-Gelb oder Rot-Gelb wird, ist nicht zielführend. Ganz im Gegenteil, es schwächt uns. Wir haben in Hamburg gesehen, wie Wähler*Innen sich bewegen, um bestimmte Entwicklungen zu verhindern. Die SPD in Hamburg hat nicht nur aufgrund ihres grandiosen Wahlkampfes bei anderen Parteien Stimmen gewonnen. Die Wähler*Innen wollten Katharina Fegebank mit ihrer grünen Politik nicht auf dem Posten der Ersten Bürgermeisterin sehen. Genau das könnte uns passieren, sollten wir bereits jetzt,  ein Jahr vor der Wahl, mögliche Koalitionen bevorzugen und andere ablehnen. So ist die Linke in Deutschland nicht unumstritten,  und wir könnten eher  Konservative oder Personen, die die Vergangenheit der Linken nicht gutheißen, vergraulen. Wir würden sie nicht vergraulen auf Basis unserer Inhalte, sondern nur, weil wir vor der Wahl bereits gesagt haben, dass wir diese Koalition bevorzugen. Unabhängig davon, ob es am Ende überhaupt reichen würde  bzw. man sich einigen könnte. Dies gilt für jede andere Partei im Übrigen genauso. Auch ist nicht abzusehen, wie sich die Prozente der Konkurrenten verändern werden. Unsere Devise muss sein: „Wer Sozialdemokratie will, soll diese auch wählen.“. Derzeit kann nur eine Koalition definitiv ausgeschlossen werden, und zwar die mit der AfD, denn mit Faschisten arbeitet man nicht zusammen.

Der für mich aber alles entscheidende Punkt wird die Kampagne sein. Hier ist wieder ein Blick nach Hamburg sinnvoll. In Hamburg haben wir gezeigt, wie wichtig eine Kampagne ist. Der Slogan „Die ganze Stadt im Blick“ mit den vier Hauptpunkten Arbeit, Wohnen, Mobilität und Bildung berührte jede/n Hamburger*In. Es war am Ende eher eine Imagekampagne für Hamburg. Sie hat die Erfolge unserer Arbeit gezeigt und eine Vision für die nächsten Jahre aufgezeigt. Vermutlich konnten sich fast alle Hamburger*Innen mit der Kampagne identifizieren. Zwar ist ein solcher Erfolg auf Bundesebene nicht möglich, da wir historisch bedingt doch in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich ticken. Doch glaube ich, dass vor allem Olaf Scholz eine Kampagne gelingen kann, die in Deutschland eine Wechselstimmung schaffen kann.

Für mich ist klar: die Chance, einen Sozialdemokraten im Kanzleramt zu sehen, war lange Zeit nicht mehr so groß, auch wenn die Umfragewerte noch anderes zeigen. Wobei mir lieber am Ende 30+ % sind als ein Jahr vor der Wahl. In Hamburg haben wir gezeigt, wie man innerhalb weniger Wochen über 14 % zulegen kann. Ich bin mir sicher, dass unsere Partei auf Bundeseben mit Olaf das auch kann! Wir in Schnelsen werden für dieses Ziel zumindest wie immer alles geben!

Euer Nico Martens