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Zukunft für Alle braucht ein Programm für Alle

Zukunft für Alle braucht ein Programm für Alle

Zukunft für Alle braucht ein Programm für Alle

Corona bestimmt nach wie vor unseren Alltag und wird es voraussichtlich auch noch einige Zeit tun. Doch inmitten der Pandemie beginnt das Superwahljahr 2021. Mit einem souveränen Wahlsieg in Rheinland-P,falz hat die SPD gezeigt, dass sie Wahlen gewinnen kann. Die Lage in Baden-Württemberg hingegen zeigt das große Fragezeichen für die kommende Bundestagswahl. Nicht nur das Ergebnis unserer Partei allein wird entscheiden, wie wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen werden, sondern auch, wie sich die Führungen der anderen Parteien entscheiden. So wird Wilfried Kretschmer trotz einer anderen Stimmung an der Basis wieder mit der immer stärker implodierenden CDU koalieren.

Die wichtigste Lehre aus den beiden Wahlen ist aber, dass trotz der lauten Kritik, die das Pandemie- Management erhält und trotz der korrupten Politiker der CDU, die AfD in beiden Ländern an Boden verloren hat. Dies ist ein gutes Signal für die Demokratie, zum einen schürt es in mir die Hoffnung, dass wir diese Faschisten mittelfristig wieder aus den Parlamenten bekommen und dass ein sehr großer Teil unserer Gesellschaft unseren Weg aus der Pandemie mitgeht.

Diesen positiven Aufwind müssen wir nun nutzen, um uns als Partei weiter zu schärfen. Die aktuellen Umfragen machen zwar keinen Mut, aber in Rheinland-Pfalz hatten wir ca. 6 Monate vor der Wahl in Umfragen nur 26 % und die CDU führte mit 34 %. Ähnliches konnten wir auch in Hamburg feststellen. Erst wenn alle Parteien ihre Spitze gewählt haben und die Tinte unter den Programmen trocken ist, wird die Frage in Deutschland sein, wer soll dieses Land in dieser Krise übernehmen? Wer soll die Herausforderung stemmen? Wer schafft eine Zukunft für Alle? Ich glaube fest, dass die Antwort Olaf Scholz sein wird.

In Eimsbüttel sind wir bereit für den Wahlkampf. Unseren amtierenden Bundestagsabgeordneten Niels Annen haben die Delegierten mit einem starken Votum von 97,7 % der Stimmen erneut zum Kandidaten gekürt. Mit Niels haben wir einen erfahrenen Kandidaten, der den gesamten Wahlkreis Eimsbüttel kennt. Ein nicht zu unterschätzender Faktor im direkten Duell gegen den Kandidaten der Grünen. Während die SPD sich immer für die Belange in ganz Eimsbüttel einsetzt, machen die Grünen lediglich Politik da, wo ihre Wähler:Innen sind. Im Kerngebiet. Dies – unterstützt durch den Scholz-Faktor in Hamburg – wird uns helfen, diesen umkämpften Wahlkreis zu verteidigen.

Mit Olaf haben wir den richtigen Kanzlerkandidaten und mit Niels den richtigen Wahlkreiskandidaten. Doch haben wir vor allem das richtige Programm. Ist es perfekt? Nein! Wie sollte es das auch sein? Die SPD ist eine Volkspartei, wir als Menschen sind viel zu individuell geworden, um ein Programm zu schaffen, dass 50 % unserer Gesellschaft ohne Kritik unterschreiben können. Was es zum richtigen Programm macht, ist die Tatsache, dass es keine einfache Kurskorrektur ist. Wir wollen mit diesem Programm kein „Weiter so, nur etwas sozialer“. Wir wollen einen neuen Kurs. Einen Kurs für Deutschland und für Dich. Wir treten für Zukunft, Respekt und Europa ein. Die Zukunftsmissionen unserer Partei sind ein klimaneutrales Deutschland, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitswesen. Damit zeigen wir, dass wir konkrete Ideen und einen Plan haben, wie neue Arbeitsplätze entstehen und Wohlstand geschaffen werden soll. Und die richtigen Vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann.

Eine Zukunft für Alle braucht ein Programm für Alle. Und genau so ein Programm haben wir gemeinsam fast 4.000 Mitgliedern erarbeitet. Ein einzigartiger Wahlkampf nimmt seine Fahrt auf, und ich bin optimistisch, dass die SPD am Ende mit erhobenem Haupt als Sieger dastehen wird.